AGB & Nutzungsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - inkl. Nutzungsbedingungen

 

I. Allgemeiner Teil

 

§ 1 Geltungsbereich

 

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die Nutzung der Webseite www.cometa-compliance.de sowie für sämtliche hierüber bereitgestellten Module und Leistungen (Cometa Compliance Compass).

2. Der Cometa Compliance Compass ist ein KI-gestütztes B2B-Software-as-a-Service-System (SaaS) zur automatisierten Generierung von Dokumenten (insbesondere Leistungsbeschreibung einschließlich Eignungs- und Angebotsanforderungen und Bewertungskriterien, Datenschutz-Folgenabschätzungen, Verarbeitungsverzeichnisse und Organisationsrichtlinien).

3. Die mit dem Cometa Compliance Compass erzeugten Dokumente stellen Vorschläge und Arbeitshilfen dar, die einer Prüfung durch den Kunden bedürfen. Die Anbieterin erbringt keine Rechtsdienstleistungen und keine Rechtsberatung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG).

4. Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der Anbieterin und dem Kunden, einschließlich der Nutzung im Rahmen einer Testphase. 

 

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

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1. Vertragspartnerin des Kunden ist die Inhaberin, handelnd unter der Geschäftsbezeichnung Cometa Compliance ("Anbieterin"). 

2. Verträge über die Nutzung von Cometa Compliance werden mit Unternehmen i.S.d § 14 BGB ("Kunden") geschlossen. Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind von der Nutzung ausgeschlossen.

3. Die auf der Webseite dargestellten Leistungen und Preispläne dienen der Information über die verfügbaren Module und Nutzungspakete und stellen kein verbindliches Angebot dar. 

4. Interessierte Kunden können über die Kontaktmöglichkeiten auf der Webseite eine Anfrage zur Nutzung von Cometa Compliance stellen und dabei Module sowie den voraussichtlichen Nutzungsumfang angeben ("Anfrage"). 

5. Auf Grundlage der Anfrage erstellt die Anbieterin ein Angebot in Textform. Erst durch ausdrückliche Annahme durch den Kunden sowie die anschließende technische Freischaltung des Zugangs durch die Anbieterin kommt der Vertrag zustande ("Vertrag").

6. Die Anbieterin kann dem Kunden die Leistungen im Rahmen einer kostenlosen oder vergünstigten Testphase zur Verfügung stellen. Bei einer Testphase kommt der Vertrag mit Freischaltung des Testzugangs und Nutzung durch den Kunden zustande.

7. Soweit zwischen der Anbieterin und dem Kunden ein Rahmenvertrag geschlossen wurde, gehen die Bestimmungen des Rahmenvertrages diesen AGB und den Preisplänen vor.

8. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn die Anbieterin hat deren Geltung ausdrücklich zugestimmt.

 

§ 3 Leistungen und Nutzung

 

1. Die Anbieterin stellt dem Kunden verschiedene Module des Cometa Compliance Compass bereit (z.B. Leistungsbeschreibung, Datenschutz-Folgenabschätzungen, Verarbeitungsverzeichnisse und Organisationsrichtlinien). Diese Module generieren jeweils ein Ergebnis (nachfolgend „Output“). 

2. Der konkrete Leistungsumfang richtet sich nach dem ausgewählten Modul und dem entsprechenden Preisplan bzw. Rahmenvertrag.

3. Die Nutzung der Module erfolgt durch Eingabe der Informationen im Abfrage-Formular. Der Output wird dem Kunden in elektronischer Form zur Verfügung gestellt.

4. Die Module dienen als Hilfsmittel zur strukturierten Dokumentenerstellung und ersetzen keine Rechtsberatung.

5. Der Output ist KI-gestützt generiert. Die generierten Inhalte können Fehler enthalten (z.B. "Halluzinationen") und bedürfen einer fachlichen Prüfung. 

6. Nach Absenden des Formulars wird dem Kunden eine Kennziffer mitgeteilt, die pro Nutzung generiert wird. Diese dient der internen Zuordnung für Rückfragen zur Leistung. Die Kennziffer ist aufzubewahren und bei Rückfragen anzugeben.

7. Die Anbieterin ist berechtigt, Inhalte, Strukturen oder Funktionen der Module jederzeit zu aktualisieren, zu erweitern oder anzupassen, soweit dadurch der Vertragszweck nicht wesentlich beeinträchtigt wird.

8. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht an dem Output, zeitlich unbefristet für den eigenen Geschäftsbetrieb des Kunden.

 

§ 4 Testphase

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1. Die Anbietern kann den Zugang zu einzelnen Modulen im Rahmen einer zeitlich begrenzten oder kontingentbasierten Testphase zur Verfügung stellen. Ein Anspruch auf die Bereitstellung einer Testphase besteht nicht.

2. Die Testphase dient ausschließlich der Erprobung der Funktionen des jeweiligen Moduls. Eine kommerzielle, produktive oder rechtlich verbindliche Nutzung während der Testphase ist ausgeschlossen.

3. Die Testphase endet automatisch mit Ablauf des vorgesehenen Leistungszeitraums oder Nutzung, ohne dass es einer Kündigung bedarf. 

4. Die Anbieterin behält sich vor, Testzugänge jederzeit ohne Angabe von Gründen zu beenden, insbesondere bei Missbrauch oder Überschreitung der vorgesehenen Nutzung.

5. Sämtliche Nutzungs- und Inhaltsdaten werden nach Ablauf der Testphase gelöscht, sofern kein anschließender Vertrag zustande kommt.

 

§ 5 Pflichten des Kunden

 

1. Der Kunde verpflichtet sich, die Hinweise in den einzelnen Modulen sowie im jeweiligen Abfrageformular zu beachten.

2. Der Output wird auf Basis der vom Kunden gemachten Eingaben automatisiert generiert. Der Kunde ist verpflichtet, seine Eingaben vor dem Absenden des Formulars sorgfältig auf Vollständigkeit und sachliche Richtigkeit zu prüfen. Eine nachträgliche Bearbeitung von Eingaben ist technisch nicht möglich.

3. Der Kunde bleibt allein verantwortlich für die fachliche und rechtliche Prüfung des generierten Outputs.

4. Pro Nutzung bzw. Formularabsendung wird eine Kennziffer mitgeteilt. Diese ist durch den Kunden aufzubewahren und bei leistungsbezogenen Rückfragen anzugeben.

5. Der Kunde verpflichtet sich, die Cometa Compliance Compass-Module sachgerecht und im vereinbarten Umfang zu nutzen und Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Eine Weitergabe an unbefugte Dritte ist unzulässig.

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§ 6 Zulässige Nutzung und Missbrauchsverbot

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1. Die Nutzung von Cometa Compliance ist ausschließlich zu rechtmäßigen Zwecken im Rahmen des vertraglich vereinbarten Nutzungsumfangs gestattet. Jede missbräuchliche, sicherheitsgefährdende oder zweckwidrige Verwendung ist untersagt.

2. Insbesondere ist untersagt: a) das Durchführen oder Veranlassen von Analysen, Tests oder sonstigen Verfahren, die darauf abzielen, den Aufbau, die Funktionsweise, Entscheidungslogik, Prompts oder sonstige interne Abläufe der Cometa Compliance Compass-Module zu rekonstruieren oder offenzulegen ("Reverse Enginieering"); b) der Versuch unbefugten Zugriff auf Systeme, Daten oder Schnittstellen zu erlangen (z.B. durch Hacking, Phishing oder Social Engineering); c) die Eingabe, Verarbeitung oder Übermittlung rechtswidriger, personenbezogener oder vertraulicher Inhalte, ohne entsprechende Berechtigung; d) die Nutzung oder Anwendung zur Erstellung oder Verbreitung rechtswidriger, diskriminierender oder irreführender Inhalte; e) das Umgehen oder Manipulieren technischer Schutzmechanismen; f) die automatisierte Massennutzung oder sonstige Überlastung der Systeme, das systematische Auslesen, Scraping oder Versuche, Datenbestände in nicht genehmigter Form zu extrahieren; g) die Weitergabe, der Verkauf oder anderweitige Verbreitung von Zugangsdaten; h) die Nutzung des Outputs zu täuschenden, manipulativen oder schädlichen Zwecken.​​

3. Bei Verstößen gegen diese Pflicht ist die Anbieterin berechtigt, den Zugang des Kunden zu sperren oder den Vertrag       außerordentlich zu kündigen. Weitergehende Ansprüche auf Schadenersatz bleiben unberührt.

 

§ 7 Speicherdauer und Beanstandungen

 

1. Die vom Kunden eingegebenen Inhalte und generierten Outputs werden ausschließlich für die technische Durchführung der Leistungserbringung verarbeitet. Eine Archivierung oder dauerhafte Speicherung erfolgt nicht. Der Kunde ist selbst für die Sicherung des Outputs verantwortlich.

2. Beanstandungen wegen offensichtlicher Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt des Outputs gegenüber der Anbieterin schriftlich geltend zu machen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Leistung als genehmigt. Weitergehende Gewährleistungsrechte bleiben unberührt, soweit eine Haftungsbeschränkung nach diesen AGB nicht greift.

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§ 8 Haftung und Gewähr

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1. Werden vom Kunden Dateien hochgeladen, müssen diese den vorgegebenen technischen Spezifikationen entsprechen (z.B. PDF, DOCX, TXT), dürfen die maximale Größe nicht überschreiten und müssen in durchsuchbarer Form vorliegen. Die Anbieterin übernimmt keine Gewähr für die Verarbeitung von unlesbaren, fehlerhaften oder nicht maschinenlesbaren Dateien.

2. Die Anbieterin haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

3. Für einfache Fahrlässigkeit haftet die Anbieterin nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens jedoch auf die vereinbarte Vergütung.

4. Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Datenverluste oder sonstige Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit nicht zwingendes Recht entgegensteht.

5. Die Anbieterin haftet nicht für Ausfälle, Fehlfunktionen oder fehlerhafte Ergebnisse sowie für Schäden, die aus einer unsachgemäßen Nutzung, fehlerhaften Eingaben, unzureichender Prüfung der Inhalte oder der Verwendung des Outputs in rechtsverbindlichen Zusammenhängen stehen.

 

§ 9 Verfügbarkeit der Webseite und Module

 

1. Die Anbieterin bemüht sich, eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Webseite und Module sicherzustellen. Technische Störungen (z.B. Wartungsarbeiten, Ausfälle von Leitungen) oder höhere Gewalt können jedoch zu einer Unterbrechung führen.

2. Ein Anspruch auf eine bestimmte oder unterbrechungsfreie Verfügbarkeit besteht nicht. Im Falle einer Unterbrechung besteht kein Anspruch auf Wiederholung oder Erstattung getätigter Zahlungen, es sei denn die Anbieterin hat die Nichtverfügbarkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten.

 

§ 10 Datenschutz und Verschwiegenheit

 

1. Die Anbieterin verpflichtet sich, sämtliche im Zusammenhang mit der Nutzung übermittelten Inhalte vertraulich zu behandeln.

2. Der Kunde verpflichtet sich, alle nicht öffentlich zugänglichen Informationen, Geschäftsgeheimnisse, technischen Details sowie Vertragsinhalte streng vertraulich zu behandeln. 

3. Die Vertraulichkeitspflichten gelten nicht für Informationen, die a) ohne Verstoß gegen diese AGB öffentlich bekannt sind oder werden; b) dem empfangenen Teil bereits bekannt waren; oder c) aufgrund gesetzlicher Vorgaben oder behördlicher Anordnung offengelegt werden müssen. 

4. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich zum Zweck der technischen Bereitstellung der Module, des Outputs und der Kommunikation mit dem Kunden.

5. Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Leistungserbringung durch technische Dienstleister erforderlich ist und diese gem. Art. 28 DSGVO verpflichtet wurden.

6. Näheres zum Datenschutz liefert die Datenschutzerklärung auf der Webseite.

 

§ 11 Urheberrechte und geistiges Eigentum

 

1. Sämtliche von der Anbieterin erstellten Inhalte, Abfrageformulare, Textbausteine, Dokumentenvorlagen sowie die Struktur und Logik unterliegen dem Urheberrecht bzw. gewerblichen Schutzrechten.

2. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht an den generierten Outputs.

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II. Besonderer Teil

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§ 12 Preise, Zahlungsbedingungen und Kontingente

 

1. Die Nutzung und Abrechnung der Module erfolgt auf Grundlage des zwischen den Parteien vereinbarten Vertrages. 

2. Der konkrete Nutzungsumfang, die Module, Laufzeit sowie die Vergütung werden im Rahmen der Freischaltung des Zugangs oder durch besondere Vereinbarung festgelegt.

3. Die Abrechnung kann nutzungsbasiert nach tatsächlichem Verbrauch ("Pay-perUse") oder pauschal im Rahmen eines Fair-Use-Modells ("Flatrate") erfolgen. 

4. Bei Fair-Use-Modellen gilt die Nutzung als angemessen, solange sie sich im üblichen, prognostiziertem Rahmen bewegt. Übermäßige oder missbräuchliche Nutzung berechtigt die Anbieterin, die Konditionen entsprechend der Mehrnutzung anzupassen oder den Zugang zu beschränken.

5. Preispläne und Nutzungsbedingungen werden auf der Webseite veröffentlicht. Die Anbieterin ist berechtigt, Preispläne und Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Derartige Änderungen gelten nur für neue Verträge oder nach ausdrücklicher Zustimmung des Kunden. Für bereits abgeschlossene Verträge gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Bedingungen, sofern nicht anderes vereinbart.

6. Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben.

7. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.

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§ 13 Vertragslaufzeit und Kündigung

 

1. Sofern nichts Abweichendes vereinbart, wird der Vertrag für die Vertrag festgelegte Laufzeit geschlossen.

2. Nach Ablauf der vereinbarten Laufzeit endet der Vertrag automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

3. Eine automatische Verlängerung erfolgt nur, wenn und soweit dies ausdrücklich vereinbart wurde.

4. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

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III. Schlussbestimmungen

 

§ 14 Anwendbares Recht

 

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

§ 15 Gerichtsstand

 

Für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ist, soweit gerichtlich zulässig, ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der Anbieterin .

 

§ 16 Vorverfahren

 

1. Die Parteien verpflichten sich, vor der Einleitung gerichtlicher Schritte zunächst eine gütliche Einigung anzustreben. Hierzu werden sie mindestens eine außergerichtliche Verhandlungsrunde durchführen.

2. Im Falle von wettbewerbsrechtlichen, urheberrechtlichen oder vergleichbaren Beanstandungen verpflichtet sich der Anspruchsteller, die Anbieterin zunächst kostenfrei und ohne Einschaltung eines Rechtsanwalts oder einer Abmahnung zu informieren. Die Anbieterin wird die Beanstandung unverzüglich prüfen und innerhalb einer angemessenen Frist Abhilfe schaffen, sofern die Beanstandung berechtigt ist.

3. Ohne vorherige Kontaktaufnahme geltend gemachte Abmahnungen oder sonstige Schritte gelten als rechtsmissbräuchlich. In diesem Fall trägt der Anspruchsteller sämtliche hierdurch entstehenden Kosten selbst.

 

§ 17 Salvatorische Klausel

 

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame und durchführbare Regelung als vereinbart, deren Wirkung der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommt.